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Internet-Büro Markus Bopp

Professionelle Beratung & Entwicklung von
Internet-Präsenzen und Internet-Systemen
Consulting • Planung • Realisierung

Inhalt

Allgemeine

Geschäftsbedingungen

Die generellen Rahmenbedingungen für unsere Arbeiten

1. Vertragsgegenstand

1.1. Vertragsgegenstand sind Leistungen in den Bereichen Internet, Multimedia, Telekommunikation und Datenverarbeitung.

1.2. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt das Internet-Büro Markus Bopp nicht an.

1.3. Das Internet-Büro Markus Bopp ist zur Änderung der AGB berechtigt, über die der Kunde vier Wochen im Voraus unterrichtet wird. Das Internet-Büro Markus Bopp ist nicht zur Einhaltung dieser Vorankündigungsfrist verpflichtet, wenn sich die Unwirksamkeit von Bestimmungen herausstellen sollte oder das Internet-Büro Markus Bopp durch eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung zur Änderung der AGB angehalten ist. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Der Kunde kann der Änderung binnen eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung widersprechen. Falls der Kunde innerhalb dieses Zeitraums nicht widerspricht, gilt dies als Annahme der geänderten AGB.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Leistungsbeschreibungen vom Internet-Büro Markus Bopp in Prospekten, Anzeigen oder auf ihrer Website usw. stellen kein Angebot im rechtlichen Sinn dar.

2.3. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Internet-Büro Markus Bopp und dem Kunden kommt erst mit Annahme des Auftrags durch Auftragsbestätigung seitens des Internet-Büros Markus Bopp oder alternativ durch Rechnungßtellung zustande. Das Internet-Büro Markus Bopp kann den Auftrag dadurch annehmen, daß dem Kunden die Möglichkeit zur Publizierung seiner bestellten Inhalte gewährt wird oder die beauftragten Leistungen erbracht werden.

3. Datenerhebung, Datenschutz

Das Internet-Büro Markus Bopp erhebt, speichert und verarbeitet die für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendigen Daten in Übereinstimmung mit dem geltenden Datenschutzrecht.

4. Leistungen

4.1 Screendesign, Webdesign, Programmierung, Datenbank-Erstellung und sonstige Leistungen individueller Art

4.1.1 Ausgehend vom eingereichten Kundenmaterial und den Kundenvorgaben erarbeitet das Internet-Büro Markus Bopp individuelle Design- und Programmierarbeiten in mehreren Etappen:
- Entwurf
- ggf. Nachbesserung und 2.Entwurf
- 1.Korrektur
- ggf. 2.Korrektur
- Endabnahme

4.1.2 Zum Abschluss jeder Etappe stellt das Internet-Büro Markus Bopp die Arbeiten zur Einsicht dar und bittet zugleich um Abnahme und eventuelle Korrekturanweisungen. Antwortet der Kunde nicht in der gesetzten Frist (mind. 10 Tage), ist das Internet-Büro Markus Bopp berechtigt, die Arbeiten ohne Abnahme des Kunden in dessen Sinne weiter auszuführen.

4.1.3 Sollten Mehrarbeiten in Form von gesonderten Korrektur- bzw. Ergänzungsarbeiten anfallen, welche den zuvor vereinbarten Umfang (Angebot, Auftragsbestätigung) übersteigen, ist das Internet-Büro Markus Bopp berechtigt, diesen Aufwand separat in Rechnung zu stellen.

4.1.4 Die vom Internet-Büro Markus Bopp selbst erstellten Design- und Programmierarbeiten unterliegen dem Urheberrecht des Internet-Büro Markus Bopp. Der Kunde hat ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Möchte der Kunde bei Beendigung des Vertragsverhältnisses die Arbeiten weiterhin nutzen, ist der Erwerb des Urheberrechts gegen Entgelt möglich.

4.2 Registrierung von Domains (Internet-Anschriften)

4.2.1 Das Internet-Büro Markus Bopp erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer gewünschten und vertraglich bestellten Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass das Internet-Büro Markus Bopp hierauf Einfluß nehmen kann oder davon Kenntnis erlangt.

4.2.2 Die Daten werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die Registrierungsbehörde oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Internet-Büros Markus Bopp ausgeschlossen.

4.2.3 Das Internet-Büro Markus Bopp ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob die dem Kunden auf seinen Wunsch zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder ihre Nutzung gegen die guten Sitten verstoßen würde. Der Kunde ist für eventuelle Rechtsverletzungen infolge der Domain-Nutzung durch ihn selbst und außchließlich verantwortlich.

4.2.4 Das Internet-Büro Markus Bopp betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind das Internet-Büro Markus Bopp und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

4.2.5 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist das Internet-Büro Markus Bopp berechtigt, die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Domains zu löschen oder bei der jeweiligen Registrierungsstelle auf HOLD oder CLOSE zu setzen.

4.2.6 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

4.3 Bereitstellung von Webspace

4.3.1 Das Internet-Büro Markus Bopp stellt auf seinen Servern einen limitierten Speicherplatz (Webspace) für Web-Inhalte zur Verfügung. Dieser Webspace wird mit den Domains des Kunden verbunden.

4.3.2 Das Internet-Büro Markus Bopp gewährt dem Kunden ein limitiertes Traffic-Volumen zum Abruf und Upload von Daten auf seinen Webspace. Überschreitet der Kunde dieses Volumen, wird das Internet-Büro Markus Bopp den überschüssigen Traffic separat berechnen.

4.3.3 Für die Nutzung der vom Internet-Büro Markus Bopp im Rahmen des Webspace-Angebots zugänglich gemachten Layouts, Design-Elemente, Ton-, Audio- und Foto-Material gelten die unter Ziffer 4 beschriebenen Bestimmungen.

4.3.4 Die vom Internet-Büro Markus Bopp im Rahmen des Webspace-Angebots zugänglich gemachten Programme (zum Beispiel PHP/CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche zur Verfügung gestellten Programme zur Gestaltung eigener Web-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über das Internet-Büro Markus Bopp geführten Domain nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch das Internet-Büro Markus Bopp oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

4.3.5 Das Internet-Büro Markus Bopp haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 11. Das Internet-Büro Markus Bopp ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern des Internet-Büro Markus Bopp liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 11 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

4.3.6 Für kundeneigene Inhalte, welche der Kunde auf dem Webspace platziert, finden die Bestimmung von Ziffer 8 Anwendung.

4.4. Empfang und Versand von E-Mails

4.4.1 Das Internet-Büro Markus Bopp stellt dem Kunden E-Mail-Konten zum Empfang und Versand elektronischer Mitteilungen zur Verfügung. Dem Kunden ist bewußt, daß die Nutzung gewissen Einschränkungen unterliegt (z.B. Postfach-Volumen, Attachment-Volumen).

4.4.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß das Internet-Büro Markus Bopp und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

4.4.3 Sollte dem Internet-Büro Markus Bopp bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich das Internet-Büro Markus Bopp vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte das Internet-Büro Markus Bopp aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem Internet-Büro Markus Bopp leistungspflichtig.

4.4.4 Das Internet-Büro Markus Bopp ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3- oder IMAP-Accounts (E-Mail-Postfächer) eingegangene E-Mails zu löschen,
- nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden
- nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden
- nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

4.5 Anmeldung an Suchmaschinen und vergleichbaren Diensten

4.5.1 Das Internet-Büro Markus Bopp bietet Anmeldungen an Online-Suchdiensten (Suchmaschinen und Verzeichnissen) in automatischer und manueller Form an. Der Kunde ist sich darüber bewußt, daß das Internet-Büro Markus Bopp keinen Einfluß auf die Aufnahme in einem Suchdienst hat, da dies allein im Ermessen der Betreiber des jeweiligen Suchdienstes liegt. Das Internet-Büro Markus Bopp ist bemüht, seine Anmeldungsprozesse ständig zu optimieren, um die Aufnahme der Internet-Präsenzen seiner Kunden in vielen Suchdiensten zu realisieren.

5. Nutzungsbedingungen für firmenanzeiger.com

Das Internet-Büro Markus Bopp bietet mit "firmenanzeiger.com" ein Produkt zur eigenständigen Erstellung und Verwaltung eines Internet-Auftritts mittels Browser durch den Kunden an. Sofern der Kunde das Produkt firmenanzeiger.com nutzt, gelten folgende Nutzungsbedingungen: Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist ausschließlich die Zurverfügungstellung einer Schnittstelle zum Zwecke der Einräumung von Fernnutzungsmöglichkeiten einer Content Management Software über das Internet und der darin enthaltenen Gestaltungselemente (nachfolgend insgesamt "CMS"), wie sie unter der Marke "firmenanzeiger.com" vom Internet-Büro Markus Bopp angeboten wird (siehe http://www.firmenanzeiger.com).

5.1. Urheber- und Nutzungsrechte am CMS

5.1.1. Sämtliche in der CMS abgelegten Entwürfe, Konzepte, Ideen, Seitengestaltungen, Grafiken, Logos, Schaltflächen, Symbole, Hörproben, Software, Texte und/oder sonstigen Werke, insbesondere die Software des Content Management Systems, stehen im Verhältnis zum Kunden im alleinigen Eigentum und/oder Verwertungsrecht des Internet-Büro Markus Bopp und dürfen ohne Einwilligung des Internet-Büro Markus Bopp nicht benutzt werden.

5.1.2. Der Kunde erhält mit Vertragsschluß das nicht exklusive, einfache, persönlich und sachlich auf seinen Geschäftsbetrieb, im Falle natürlicher Personen auf die Partei des mit dem Internet-Büro Markus Bopp zustande gekommenen Vertrages beschränkte, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht, die CMS im dafür vorgesehenen Umfang im Objekt Code (ablauffähiger Programmcode) auf einem über das Internet (www) und den Rechner des Kunden zugänglichen Server des Internet-Büro Markus Bopp zu nutzen.

5.1.3. Das vollständige oder teilweise Herunterladen der CMS oder von Softwarebestandteilen von dem Server auf den Rechner des Kunden oder auf andere Rechner oder das sonstige vollständige oder teilweise Vervielfältigen der CMS ist dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des und/oder die Einräumung eines Nutzungsrechts am Source Code der CMS.

5.2. Nutzungsrechte an Internet-Designs, Internet-Layouts, Audio-, Video-, Foto- und sonstigem zur Verfügung gestellten Material

5.2.1. Vom Internet-Büro Markus Bopp zur Gestaltung bereitgehaltene Internet-Designs, Internet-Layouts, Audio-, Video-, Foto- und sonstigem zur Verfügung gestellten Material dürfen vom Kunden a) nur für die Dauer des Vertragsverhältnisses, b) nur online für die vertragsgegenständliche Internet-Präsenz, wie bei der Registrierung angegeben, und c) nur auf einem physischen Speicher sowie einem Sicherungsspeicher (Backup) genutzt werden.

5.2.2. Eine Nutzung auf mehreren Internet-Präsenzen des Kunden ist ausgeschlossen, hiervon nicht betroffen sind mehrere Domains eines Kunden, die auf den gleichen Inhalt oder Unterbereiche eines Inhalts verweisen.

5.2.3. Der Kunde ist nicht zur Wiedergabe oder Reproduktion des Materials außerhalb bzw. unabhängig von seiner Internet-Präsenz berechtigt, es sei denn, es handelt sich um Werbemaßnahmen für seine Internet-Präsenz.

5.2.4. Insoweit räumt das Internet-Büro Markus Bopp ein nicht exklusives, einfaches, persönliches und sachlich auf den Geschäftsbetrieb des Auftraggebers, im Falle natürlicher Personen auf die Partei des mit dem Internet-Büro Markus Bopp zustande gekommenen Vertrages beschränktes, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht im vorbezeichneten Umfang ein.

5.2.5. Bei Zuwiderhandlungen ist ein pauschalisierter Schadensersatz von 250 Euro je Verstoß zur Zahlung fällig. Das Internet-Büro Markus Bopp behält sich die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens vor.

6. Materialien des Kunden

Der Versand von Mediadaten und anderen Materialien des Auftraggebers zum Internet-Büro Markus Bopp und zurück erfolgt auf Risiko des Kunden. Eine Rücksendung der Materialien erfolgt nach Abschluß des Auftrags. Bei Verlust der Materialien haftet das Internet-Büro Markus Bopp mit maximal 50 Euro.

7. Leistungen des Kunden

7.1. Im Zuge bestimmter Dienstleistungen werden vom Internet-Büro Markus Bopp Passwörter bzw. Kennzeichnungen an den Kunden vergeben. Diese vom Internet-Büro Markus Bopp vergebenen Kennzeichnungen dürfen nur im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung der Produkte und Dienste des Internet-Büro Markus Bopp verwendet werden. Ein Kunde ist für alle Geschäfte und für alle Erklärungen allein verantwortlich, die unter Benutzung seiner Kennzeichnungen getätigt wurden. Ihm bleibt der Nachweis unbenommen, daß ein Dritter seine Kennzeichnungen ohne sein Verschulden benutzt hat.

7.2. Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Fernnutzung der Produkte und Dienste des Internet-Büro Markus Bopp, insbesondere die erforderliche Hardware und Software (z. B. Internet-Browser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen ist der Kunde auf eigene Kosten verpflichtet.

7.3 Sofern das Internet-Büro Markus Bopp individuelle Design- und Programmierarbeiten erbringt, hat der Kunde eine Mitwirkungspflicht. Er ist angehalten, zeitnah die zur Fertigstellung des Auftrags benötigten Materialien und Informationen zur Verfügung zu stellen, damit das Internet-Büro Markus Bopp seine Arbeiten zügig abschließen kann.

8. Entgelt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

8.1 Die Preise des Internet-Büro Markus Bopp verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer und ggfls. Versandkosten.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Entgelte fristgerecht zu zahlen.

8.3 Sofern die Zahlung von Entgelten an den Etappen einer individuellen Design- und/oder Programmierarbeit (s. Ziffer 4.1.1) angelehnt ist, ist der Kunde verpflichtet, die Raten auf Zahlungsaufforderung seitens des Internet-Büro Markus Bopp fristgerecht zu zahlen. Ungeachtet dessen werden die Entgelte spätestens 60 Tage nach Rechnungsstellung fällig.

8.4 Für zeitraum-abhängige Entgelte gilt: Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden Entgelte tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

8.5 Für Tarif-abhängige Entgelte gilt: Sollte der Kunde in einen anderen Tarif wechseln, begründet dies die Beendigung des alten und den Beginn eines neuen Vertragsverhältnisses. Der Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich, der Wechsel in einen niedrigeren Tarif zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes. Bei Beendigung eines Vertragsverhältnisses eventuell bestehende Überzahlungen werden nach Möglichkeit verrechnet, ansonsten zurückgezahlt.

8.6 Für die Bearbeitung unberechtigter Rücklastschriften erhebt das Internet-Büro Markus Bopp vom Kunden Mahnspesen i. H. v. 13 Euro.

8.7 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) sowie die Einziehungskosten berechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren tatsächlichen Schadens beim Internet-Büro Markus Bopp unbenommen. Das Internet-Büro Markus Bopp kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung laufender Aufträge bis zur Bezahlung zurückstellen und die Bereitstellung von Leistungen sperren.

8.8 Gegen Forderungen des Internet-Büro Markus Bopp ist die Aufrechnung nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Im Übrigen ist eine Aufrechnung gegen Forderungen des Internet-Büro Markus Bopp unzulässig. Sollte der Auftraggeber mehrere Services des Internet-Büro Markus Bopp nutzen, ist eine Aufrechnung der Salden verschiedener Services aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

8.9 Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden wegen nicht aus diesem Vertragsverhältnis entstandener Ansprüche ist ausgeschloßen; das Recht zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gemäß § 320 BGB bleibt unberührt.

8.10 Das Internet-Büro Markus Bopp behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor dem Inkrafttreten an seine bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraumes.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte von Internet-Präsenzen, Freistellung des Internet-Büro Markus Bopp

9.1 Der Kunde trägt für die Inhalte seiner Websites die alleinige presserechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche, patent- und gebrauchsmusterrechtliche und sonstige Verantwortung.

9.2 Der Kunde sichert zu, dass alle für Dritte sichtbaren oder abrufbaren Daten und Informationen (z. B. Texte, Fotos, Graphiken, Tonträger und Videobänder, etc.), insbesondere über seinen Geschäftsbetrieb bzw. seine persönlichen Daten, jeweils für sich und in Kombination miteinander
- zutreffend sind und den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen,
- nicht werbe- oder presserechtlich bedenklich, strafrechtlich relevant und/oder wettbewerbswidrig sind,
- keine pornographischen Inhalte, Äußerungen extremer politischer, religiöser oder weltanschaulicher Gruppierungen enthalten,
- nicht gegen Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Rechte Dritter an den vom Kunden eingestellten Daten und Dateien verstossen,
- oder aus anderem Grund gegen geltendes Recht verstossen.

9.3 Diese Zusicherungen gelten auch im Hinblick auf das Setzen von Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Sites Dritter setzt.

9.4 Der Kunde hält das Internet-Büro Markus Bopp auf erstes Anfordern frei von allen Ansprüchen Dritter, die gegen die Internet-Büro Markus Bopp aufgrund einer Verletzung gegen die vorgenannten Bestimmungen unter Ziff. 7 erhoben werden. Dies betrifft insbesondere Unterlassungs-, Beseitigungs- und/oder Schadensersatzansprüche einschließlich evtl. Kosten der Abwehr solcher Ansprüche und der mittelbar aus solchen Ansprüchen resultierenden Schäden, insbesondere Vermögensschäden.

10. Gewährleistung von Internet-Büro Markus Bopp

10.1 Das Internet-Büro Markus Bopp gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Server von 97% pro Jahr. Daneben werden die Kunden darauf hingewiesen, daß eine regelmäßige Wartung der Rechner erforderlich ist, die zu Einschränkungen der Verfügbarkeit führen kann. Abgesehen davon haftet das Internet-Büro Markus Bopp weder für Unterbrechungen der Übermittlung von Daten zu und/oder von den Servern, noch für das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und/oder -geschwindigkeit.

10.2 Im Rahmen der Gewährleistung wird das Internet-Büro Markus Bopp nicht unerhebliche und reproduzierbare Mängel an seinen Dienstleistungen und Produkten nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden beheben. Das Internet-Büro Markus Bopp ist im Rahmen der Änderung insbesondere berechtigt, eine technische Umgehung zu implementieren, mittels derer ein Mangel umgangen wird, es sei denn, die Leistungsmerkmale werden hierdurch nicht nur unerheblich beeinträchtigt.

10.3 Gelingt dem Internet-Büro Markus Bopp die Beseitigung eines vom Kunden angezeigten, nicht nur unerheblichen Mangels nicht binnen angemessener Frist, ist der Kunde nach zweimaliger vergeblicher Nachbesserung berechtigt, eine angemessene Herabsetzung des Entgelts zu verlangen oder nach § 542 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu kündigen.

10.4. Eine Pflicht zur Mängelbeseitigung besteht nicht, wenn der beanstandete Mangel aus der Sphäre des Kunden herrührt, insbesondere hervorgerufen wird durch:
- die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/ oder Hardware (z. B. Browser)
- Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber
- Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten
- unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nichtkommerzieller Provider oder Online-Dienste.

11. Verantwortlichkeit des Kunden für Schäden bei Zugriff auf Rechner des Internet-Büro Markus Bopp

Im Rahmen bestimmter Leistungen erhält der Kunde Zugriff auf die Rechner des Internet-Büro Markus Bopp (FTP-Zugangsdaten, CMS-Systeme, E-Mail). Der Kunde ist verantwortlich für Schäden, die dem Internet-Büro Markus Bopp durch einen unbefugten oder technisch nicht einwandfreien Zugriff seinerseits auf die Rechner des Internet-Büro Markus Bopp entstehen. Dies betrifft insbesondere Virenbefall und Datenverlust auf Rechnern des Internet-Büro Markus Bopp.

12. Haftung

12.1. Das Internet-Büro Markus Bopp leistet Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluß, Nebenpflichtverletzung, unerlaubter Handlung) - für eigenes Verhalten und das ihrer Erfüllungsgehilfen nur:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
in anderen Fällen:
- bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht
- Verzug
- Unmöglichkeit
- und dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften

12.2. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 2.500 EUR beschränkt.

12.3. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12.4. Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von drei Jahren ab Kenntnis des Schadens. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einem arglistigen Verhalten von Internet-Büro Markus Bopp beruhen.

12.5. Die verschuldensunabhängige Haftung im Bereich der mietrechtlichen oder ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsschluß vorhandene Fehler (§ 538 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches) wird ausgeschloßen.

12.6. Sollte der Kunde von einer dritten Partei aufgrund von Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluß, Nebenpflichtverletzung, unerlaubter Handlung durch das Internet-Büro Markus Bopp belangt werden, wird er zur Minimierung des Schadens zunächst unverzüglich das Internet-Büro Markus Bopp schriftlich informieren und alle notwendigen Unterlagen in Kopie zugänglich machen.

13. Vertragsdauer, Kündigung, Folgen der Beendigung

13.1. Sofern im Vertrag Zeitraum-abhängige Leistungen enthalten sind, haben diese eine Laufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluß und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von 1 Monat zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.

13.2. Dessen ungeachtet ist jede Partei berechtigt, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- über das Vermögen einer Partei das Insolvenzverfahren eröffnet oder eine Eröffnung mangels Maße abgelehnt wird,
- für den Betrieb von Leistungen/Produkten des Internet-Büro Markus Bopp etwa erforderliche gesetzliche oder behördliche Genehmigungen nicht erteilt oder widerrufen werden oder aus anderen Gründen auslaufen,
- der Kunde Straftaten unter Benutzung der Leistungen/Produkte des Internet-Büro Markus Bopp begeht oder sich daran beteiligt,
- der Kunde mit zu entrichtenden Kosten/Gebühren/Honoraren oder sonstigen finanziellen Leistungen im Verzug ist und trotz vorangegangener Mahnung mit einer Zahlungsfrist von nicht unter 14 Tagen nicht zahlt,
- der Kunde gegen die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt,
- der Kunde die Sicherheit der Geschäftsabwicklung zu beeinträchtigen droht,
- ein Dritter eben genannte schwere Verstöße des Kunden unter Vorlage von Unterlagen über den Verstoß gegenüber des Internet-Büro Markus Bopp glaubhaft macht oder
- wenn von dem Kunden eingestellte Inhalte mutmaßlich gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen.

13.3. Jede Kündigung dieses Vertrages bedarf der Schriftform. Sollte die vom Kunden bei der Registrierung angegebene Adresse postalisch nicht erreichbar sein, kann eine Kündigung auch über die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

13.4. Bei Beendigung des Vertrages stellt das Internet-Büro Markus Bopp dem Kunden auf schriftliche Anforderung die noch auf den Servern des Internet-Büro Markus Bopp gespeicherten Daten des Kunden in Form eines zu diesem Zeitpunkt technisch machbaren Zielformats (z. B. HTML, PDF) zur Verfügung. Das Internet-Büro Markus Bopp wird diese Daten für einen Zeitraum von 4 Wochen speichern. Sofern der Kunde die Daten in diesem Zeitraum nicht schriftlich angefordert und abgerufen hat, behält sich das Internet-Büro Markus Bopp vor, diese Daten zu löschen.

14. Datensicherheit, Online-übertragungen

14.1. Soweit Daten an das Internet-Büro Markus Bopp - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dies gilt insbesondere bei Nutzung von Content-Management-Systemen. Die Server des Internet-Büro Markus Bopp werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Internet-Büro Markus Bopp übertragen.

14.2. Diverse kundenspezifische Einstellungen können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr des Internet-Büro Markus Bopp. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Internet-Büro Markus Bopp bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung des Internet-Büro Markus Bopp und stellen daher keinen Mangel dar.

15. Sonstige Regelungen

15.1. Das Internet-Büro Markus Bopp ist berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte - einschließlich verbundener Unternehmen - zu übertragen. Auch in diesem Fall trägt jedoch der Auftraggeber die Erfüllungsverantwortung weiterhin in vollem Umfang.

15.2. Das Internet-Büro Markus Bopp ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Das Internet-Büro Markus Bopp ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.

15.3. Die in den AGB erwähnten Mitteilungen des Internet-Büro Markus Bopp an den Auftraggeber sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt das Internet-Büro Markus Bopp dem Auftraggeber ggfls. per E-Mail zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Auftraggeber derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

15.4. Dem Internet-Büro Markus Bopp steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.

15.5. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des Internet-Büro Markus Bopp oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

16. Schlußbestimmungen

16.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für eine Vereinbarung, welche die Abänderung dieser Klausel zum Gegenstand hat.

16.2. Erfüllungsort ist Voerde (Niederrhein).

16.3. Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist, soweit gesetzlich zulässig, Dinslaken.

16.4. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Verträgen mit dem Internet-Büro Markus Bopp ergeben, gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.

16.5. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung, nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Lücke.

Stand: 08.11.2011

 

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